1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Stadt Geilenkirchen ist bemüht, dass alle Informationen und Daten auf seiner Website zutreffend und aktuell sind. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Geilenkirchen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Urheberrecht
Die Stadt Geilenkirchen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Stadt Geilenkirchen selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Stadt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt nicht gestattet.

3. Datenschutz
Die Stadt Geilenkirchen nimmt den Schutz personenbezogener Daten ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten speichern und wie wir sie verwenden.

• Personenbezogene Daten
  Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit Ihrer wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Site), fallen nicht darunter.
  Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Wenn Sie einen Antrag oder eine Anfrage mithilfe eines Formulars versenden, werden Sie ggf. nach Ihrem Namen und nach anderen persönlichen Informationen befragt. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Möglichkeiten nutzen. Wir weisen Sie darauf hin, dass diese Informationen auf dem Transportweg von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden können. Es besteht daher stets die Möglichkeit, uns vertrauliche Informationen über den Briefweg zukommen zu lassen.
  In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden auf unseren Servern Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
• Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte
  Wir verwenden Ihre personenbezogenen Informationen nur innerhalb der Stadtverwaltung sowie der verbundenen Ämtern und Behörden. Wir geben sie nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.
• Minderjährige
  Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Minderjährigen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.
• Links zu anderen Websites
  Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
  Die Stadt Geilenkirchen hat auf seinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Die Stadt Geilenkirchen erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf seiner Homepage und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.
  Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage der Stadt Geilenkirchen angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die vom Kreis Heinsberg angemeldeten Banner und Links führen.
• E-mail Verkehr
  Bei der Kommunikation über E-mail können Informationen auf dem Transportwege von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden. Deshalb sollte bei vertraulichen Daten besser der Briefweg genutzt werden. Die Kommunikation über E-mail geschieht auf eigene Gefahr.

4. Haftung
Soweit möglich schließt die Stadt Geilenkirchen seine Haftung aus, insbesondere wird sie auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt

5. Salvatorische Klausel
Diese Erklärungen sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.