Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes

Was gilt in Bezug auf die Maskenpflicht?

An bestimmten Orten gilt die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske. Medizinische Masken im Sinne der Coronaschutzverordnung sind sogenannte OP-Masken der Norm EN 14683 (muss auf der Verkaufsverpackung angegeben sein).

Atemschutzmasken im Sinne der Verordnung sind Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 und Masken höheren Standards – jeweils aber ohne Ausatemventil.

Wo gilt die Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske?

Die Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands. Die Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske (mindestens FFP2-Standard, auch KN95/N95) besteht unabhängig von der Einhaltung des Mindestabstands und auch am Sitzplatz

• für die Erbringer der Leistung oder Ausbildung bei Friseurdienstleistungen und anderen Handwerksleistungen, Dienstleistungen oder Ausbildungen ohne Einhaltung des Mindestabstands, wenn die Kundin oder der Kunde oder Auszubildende zulässigerweise keine Maske trägt.

Kinder von 6 Jahren bis einschließlich 15 Jahren können ersatzweise eine medizinische Maske tragen.

Wo gilt die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske?

Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands

• bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder -fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung für Fahrgäste sowohl während der Beförderung als auch während des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung,
• in Einzelhandelsgeschäften, Apotheken, Tankstellen, Banken usw. sowie in Arztpraxen und vergleichbaren medizinischen Einrichtungen,
• in geschlossenen Räumlichkeiten von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie von Zoologischen Gärten und Tierparks,
• bei Bildungsveranstaltungen und Prüfungen in Präsenz nach § 11, die in geschlossenen Räumen stattfinden, wobei die Maskenpflicht für Prüfungen nach Maßgabe der Prüfungsleitung entfallen kann, wenn der Mindestabstand zu den anderen Personen im Raum eingehalten wird und eine ausreichende Durchlüftung sichergestellt ist,
• während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung in geschlossenen Räumen,
• bei anderen nach dieser Verordnung im öffentlichen Raum zulässigen Zusammenkünften, Versammlungen und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (soweit in dieser Verordnung keine ausdrücklichen Ausnahmen vorgesehen sind),
• in sonstigen geschlossenen Räumlichkeiten im öffentlichen Raum, soweit diese – mit oder ohne Eingangskontrolle – auch Kundinnen und Kunden beziehungsweise Besucherinnen und Besuchern zugänglich sind,
• bei der Inanspruchnahme und Erbringung von Friseurdienstleistungen und anderen Handwerksleistungen, Dienstleistungen oder Ausbildungen ohne Einhaltung des Mindestabstands (wobei die Person, die die Leistung erbringt, in den Fällen des Absatzes 2 Nummer 2 eine Atemschutzmaske tragen muss),
• für das Personal gastronomischer Einrichtungen, das in Kontakt mit Kundinnen und Kunden kommt.

Nach Bundesrecht (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 21. Januar 2021) besteht auch am Arbeitsplatz die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske dort, wo kein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern eingehalten wird. Der Arbeitgeber hat in diesem Fall die medizinischen Masken zur Verfügung zu stellen.

Wo gilt die Maskenpflicht (mindestens Alltagsmaske) weiterhin?

Die Maskenpflicht (mindestens Alltagsmaske) gilt weiterhin insbesondere in folgenden Bereichen, wobei hier das Tragen einer Alltagsmaske weiterhin ausreichend ist:

• auf Märkten und ähnlichen Verkaufsstellen im Außenbereich,
• auf dem gesamten Grundstück von Einzelhandelsgeschäften und auf zugehörigen Parkplätzen sowie auf Zuwegen in einer Entfernung von zehn Metern zum Eingang des Geschäfts,
• während Gottesdiensten und anderen Versammlungen zur Religionsausübung im Freien,
• bei den laut Coronaschutzverordnung ausnahmsweise zulässigen Zusammenkünften, Versammlungen und Veranstaltungen und einer Teilnehmerzahl von mehr als 25 Personen unter freiem Himmel,
• an weiteren Orten unter freiem Himmel, für die die zuständige Behörde eine entsprechende Anordnung trifft.

Wo muss ich in Inzidenzstufe 1 im Freien noch eine Maske tragen?

Ab dem 21. Juni 2021 gilt: Für Kreise und kreisfreie Städte der Inzidenzstufe 1 (stabile 7-Tages-Inzidenz von höchstens 35) gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien nur noch da, wo typischerweise wegen hoher Personendichte das Einhalten von Abständen schwerfällt:

• in Warteschlangen sowie an Ständen, Kassen und Schaltern,
• bei Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern außerhalb des Sitz- oder Stehplatzes,
• dort, wo Kommunen im Einzelfall zur Bekämpfung von Missständen eine Maskenpflicht anordnen.

In den Fällen, in denen weiterhin Masken getragen werden müssen, ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend.

Gibt es in Inzidenzstufe 1 auch für geschlossene Räume Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen bleiben grundsätzlich auch in Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 1 weiterhin bestehen.

Ab 21. Juni 2021 gilt hier jedoch für Bildungs-, Kultur-, Sport- und andere Veranstaltungen: Bei ausreichender Lüftung oder Luftfilterung darf die Maske an festen Sitz- oder Stehplätzen abgenommen werden, wenn näher bestimmte weitere Schutzmaßnahmen (zu Testnachweisen, Abstand und Rückverfolgbarkeit) eingehalten werden.

Gibt es generelle Ausnahmen von der Maskenpflicht?

Ja. Von der Maskenpflicht befreit sind Kinder im Vorschulalter, im Einsatz befindliche Sicherheitskräfte, Feuerwehrleute und Personal der Rettungsdienste sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können (Attest notwendig).

Was gilt bei Kindern in Bezug auf die Maskenpflicht?

Weiterhin gilt, dass Kinder bis zum Schuleintritt von der Maskenpflicht ausgenommen sind. Wenn Kindern unter 14 Jahren eine medizinische Maske nicht richtig passt, genügt eine Alltagsmaske auch an den Orten, an denen an sich eine medizinische Maske vorgeschrieben ist.

Was gilt in Bezug auf die Maskenpflicht in Kindertageseinrichtungen und Schulen?

• In Schulen gilt im Schulgebäude und im Klassenzimmer eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, wobei Kinder bis Klasse 8 stattdessen Alltagsmaske tragen können, wenn die medizinischen Masken (noch) nicht passen. Diese Regelung gilt vorerst bis zu den Sommerferien.
• Ab 21. Juni 2021 wird für Schulen die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien aufgehoben. Damit entfällt insbesondere für Schülerinnen und Schüler in den Pausen auf dem Schulhof die Maskenpflicht. Auch auf Sportanlagen in der Schule muss keine Maske getragen werden.
   
• In Kitas gilt eine Maskenpflicht (und zwar medizinische Maske) nur für Erwachsene, und nur, wenn diese untereinander (also zwischen Erwachsenen) den Mindestabstand nicht einhalten können. Das gilt dann auch für Eltern insbesondere beim Bringen und Abholen.

Weitere, immer aktuelle Informationen finden Sie im Landesportal NRW

Informationen zu Mund-Nasen-Bedeckungen/zum Mundschutz

Das generelle Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Situationen im öffentlichen Raum gilt laut RKI als weiterer Baustein, um Risikogruppen zu schützen und die Ausbreitungsgeschwindigkeit zu verringern.

Weitere Informationen sind erhältlich unter folgenden Links:

• Robert Koch Institut: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Mund_Nasen_Schutz.html
• Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: https://www.infektionsschutz.de/fileadmin/infektionsschutz.de/Downloads/Merkblatt-Mund-Nasen-Bedeckung.pdf
• Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte: https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html